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#Frankreich sagt "Non" zu #TTIP - nun muss auch #Hamburg "Nein" sagen, meinen @mdolzer und @StephanJersch t.co/hE4vN43yl5

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"Was ist los am Bosporus?" Veranstaltung zum Türkei-Putsch, heute 19:00 mit @DenizCelikhh, Bürgerhaus Barmbek, Lorichstr. 28a. Interessant!

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Frankreich sagt „Non“ zu TTIP: Auch Hamburg muss nun „Nein“ sagen!

Frankreich hat heute die EU zum Stopp der TTIP-Verhandlungen aufgefordert. In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft, der in der kommenden Woche debattiert werden wird, fordert die Linksfraktion Hamburg, dass auch Hamburg „Nein“ zu CETA und TTIP sagt und die Verhandlungen zu den beiden Abkommen über den Bundesrat stoppt.

„Auch die französische Regierung hat es jetzt verstanden: Wenn TTIP umgesetzt würde, brächte das eine dramatische Absenkung von wichtigen und anerkannten Standards. Dasselbe gilt für CETA, das Abkommen mit Kanada“, erklärt dazu unser europapolitischer Sprecher Martin Dolzer.

„Was Frankreich kann, kann auch Hamburg“, ergänzt Stephan Jersch, wirtschafts- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „CETA und TTIP würden in die Kompetenzen Hamburgs als Bundesland eingreifen und auch hier Schaden anrichten. Diese Abkommen unterwerfen die Demokratie der Profitgier privater Konzerne und höhlen den Sozialstaat, den Umweltschutz und den Verbraucherschutz aus."

Diese Forderungen werden am 17. September wieder zehntausende Menschen auch auf die Straßen Hamburgs tragen – Informationen zur geplanten Großdemonstration, zu der auch DIE LINKE Hamburg aufruft, gibt es unter www.ttip-demo.de.
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Jetzt gilt’s. Am 17. September demonstrieren wir in sieben Städten gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel. Zwei Tage später will die SPD über CETA abstimmen. ...

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